Was ist im Bundeshaus aktuell und was kommt nächste Woche auf die Agenda? Bundeshausredaktor Dominik Feusi informiert am Freitagnachmittag, was geschehen ist und auf welche Themen und Akteure es in der kommenden Woche ankommt. Und er klärt auf, was dahintersteckt. Als Newsletter auf nebelspalter.ch in Dein Postfach oder hier als Podcast.
Wirtschaftsvertreter reisen nach Brüssel um für gutes Wetter zu sorgen – und kommen mit leeren Händen nach Hause. Der Ständerat debattiert nächste Woche über die Rahmenverträge und der Nationalrat über die Armeefinanzierung und mögliche Steuererhöhungen.
Die EU-Turbos wollen die Rahmenverträge unbedingt in der Dezembersession verabschieden. Die Abstimmung wäre dann im Juni 2027. Der Ständerat entscheidet darüber, ob On weiterhin das Schweizer Kreuz verwenden darf, obwohl es gar nicht in der Schweiz produziert. Und im Nationalrat geht es um Abstimmungskämpfe von Bundesräten.
Im Fixpreis-Skandal hat nicht nur Viola Amherd und die Kanzlei Homburger versagt, sondern auch die Geschäftsprüfungskommission. Bekommt Beat Jans noch mehr Vorstösse? Und wieviel Kapital muss die UBS beschaffen?
Es gibt Gerüchte, dass Bundesrat Guy Parmelin in den nächsten zwei Wochen zurücktritt. Nächste Woche entscheidet sich, wie die Aufrüstung der Armee finanziert wird. und in der Herbstsession kommt es zur Monsterdebatte über die Rahmenverträge.