Bundeshaus-Briefing #157: Kommission gegen Bundesgericht, APK gegen SPK, Epidemiengesetz

00:00:01: Bundeshausbriefing, schnell erfahren was läuft und was nächste Woche aktuell wird.

00:00:04: Ein Newsletter von Dominik Feusi für den Nebelspalter.

00:00:08: Jede Freitag im Postfach um das Podcast Willkommen zum Bundeshaus-Briefing Nr.

00:00:12: wunderschönen, von den Ärzten November zwei Tausendseinzehnten.

00:00:16: Ich bin in New York am Liberty Forum vom Atlas Network eine der grossartigsten Zusammenkünfte des freiheitsüberzeugten Kämpferinnen und Kämpfers aus der ganzen Welt.

00:00:27: Siebenhundert Leute sind hier aus sechser Sechs Gländer.

00:00:29: Hier wird die Zukunft der Freiheit in der Welt geschaffen, zusammen erarbeitet und motiviert.

00:00:35: Und es hat sehr viel auch einen Unterstützerinnen- und Unterstützersponsoren da.

00:00:38: Ihr seht die zum Teil im Hintergrund.

00:00:40: Es wird natürlich auch gespendet damit wir diese Arbeit machen können nicht den Nebelspalter.

00:00:44: Das machen wir wenn ihr uns unterstützt.

00:00:46: ihr könnt das unten drantun direkt, ihr könnt es ablösen und in ausführlicher Briefing dort erfahrt ihr wie man das ganz einfach könnte machen.

00:00:52: Danke vielmals!

00:00:53: Danke für auch weiterempfehlen, kommentieren usw.

00:00:56: Ja hier erfahre ich dir was diese Woche zu reden gegeben haben in Bern und als nächstes Passieren.

00:01:02: Und das ist ziemlich viel zu reden, hat er entscheidt natürlich von der Gerichtskommission, dass Herr Donsalat sich zurückzieht.

00:01:09: Der Richter, der einen die Frau Vandegraaff geliebt hat aber er macht es als angeblich Bauernopfer damit.

00:01:15: Frau Vdegraff kann am Gericht bleiben dabei.

00:01:17: Es hat offenbaren Erpressungen.

00:01:19: Das hat die Weltwoche geschrieben und ich habe es auch gehört.

00:01:21: Das haben wir ein Deal gegeben wo man sozusagen das ausgearbeitet hat und dann hat man das sozusagen als vernünftiges zurückziehen angeschaut.

00:01:28: Der Entscheid war nur knapp, mit neun zu sie bestimmen.

00:01:31: Am Bundeskrieg ist man entsetzt das ausgerechnet Politik jetzt irgendwie ein Entscheidfeld wo ja das Gericht selber anders gesehen.

00:01:37: Beide haben nämlich gegen das Gesetz verstoßen, beide haben das Bundesgerichtsgesetzartikel acht nicht eingehalten und es braucht darum fünfzehn Prozesse, die revidiert werden müssen.

00:01:47: Sie waren auch völlig nicht einsichtig und zwar beides.

00:01:50: Frau van der Graaf hat hinten durch den Ausstandsgebären eingereicht.

00:01:53: Sie hat versucht Leute wegzubringen, sie hat Druck ausgeübt damit sie es überlebt.

00:01:58: Wenn das durchkommt, dann ist die Bundesgericht in ihrer Arbeit, wo diese jüngeren Richterinnen und Richtern eigentlich haben wollen, nämlich aufzuräumen, ziemlich gescheitert.

00:02:05: Und das nur weil Herr Donsalat rot hat, er ging auf Strasbourg und weil man den Präsidenten ausgewechelt hat, weil er ein FDP-Pelerist, darum hat der FDP offenbar mitgemacht bei diesen Intrigen von Sozialdemokraten.

00:02:16: Das ist absurd!

00:02:17: Und ich glaube, das Parlament muss sich genau überlegen – was ist der Rolle des Parlaments?

00:02:20: Etwa jetzt wieder zu Wiederfallvorschlägen, als ein Gesetz gebrochen hat, das Druck ausgibt, das wir fast nicht zusammenarbeiten in den nächsten Jahren.

00:02:26: Ich glaube es nicht.

00:02:27: Dünn, im ausführlichen Briefing nachlesen um was geht?

00:02:30: Weil das Gericht sei an der Spitze von der Justiz die höchste Standards gebraucht.

00:02:35: Und auch ein Podcast ist verlinkt.

00:02:37: Was sagt die Justizin oder den Rechtsprofessor Lorenz Langer auf der Fähre?

00:02:41: Und auf www.neberspalten.ch, dort könnt ihr nachlesen was sonst noch läuft.

00:02:45: in dieser Sache bleibt dran.

00:02:47: Kritikitzau vom Mitte-Präsident Philipp Breguin, er vergleicht sozusagen die ganze Geschichte mit einem Kandidaten der juristischen Prüfung wo einer anderen abschreibt und dann muss nur jemand sich zurückziehen und die andere Person kommt dann durch.

00:02:59: Er sagt interessante Auslegungen.

00:03:01: Am achten Dezember ist vorsichtlich die Wahl.

00:03:03: Was nächste Woche aktualiert?

00:03:04: Erstens, ob sie im Nationalrat wenigstens ein bisschen Widerstand gegen die Rahmenverträge hin.

00:03:08: Und ob es wirklich gelingt das Geschäft durchdreht zu peitschen noch in dieser Session und dann wird Abstimmung mit dem möglichen Wiss der nächsten Juni.

00:03:15: Weil die Staatspolitische Kommission vom Nationalrat will mehr Zeit.

00:03:18: Sie will Sachen genauer anschauen von ständigem Möglicherweise sogar Anhörigen durchführen und ihren Mitbericht der Ausserpolitischen Kommission gar noch nicht weiterleiten.

00:03:26: Die Frage ist, ob diese das einfach übergeht oder ob die einfach so tut?

00:03:29: Ja gut wenn die nichts liefert, dann interessiert sich das nicht.

00:03:31: bis jetzt hat sie alle Mitbrichten einfach nicht gelesen habe ich gehört aber Vielleicht kann sie sogar das Anliegen übergehen.

00:03:36: Dann ist klar, dass man alle Regeln büge, damit das Ziel einer schnellen Abstimmung durchgeführt wird.

00:03:42: und warum will man eine schnelle Abstimmung?

00:03:44: Weil wir nicht wollen, dass ihr darüber diskutiert, dass Ihr leset und immer mehr erfahrt, was in diesem Vertrag wirklich drinsteht.

00:03:50: um das Gott zu nehmen!

00:03:51: Ich habe auch eine Liste im ausführlichen Briefing, was die EU-Turbes alle für taktische Spiele machen.

00:03:56: Nur eine Kommission ist für alles zuständig und das Bürowirtnis braucht.

00:03:59: Keine öffentliche Anhörung, dafür nur keine mehr anhörigen.

00:04:01: Und diese auch nur im kurzen Format durchgedrückt in zwei Städte wie üblich drei Sessionen.

00:04:06: Ja!

00:04:07: Das wird nächste Woche entschieden.

00:04:08: Dann geht es noch um das Epidemiegesetz in der Gesundheitskommission vom Nationalrat.

00:04:12: Dort geht es um die Wurst, nämlich um die Frage ob man Aus der letzten Pandemie schlussvoll kriegt.

00:04:17: sie, dass man noch mehr zentralisieren soll.

00:04:19: Noch mehr Macht im Bundesrat geben und unter welchen Bedingungen.

00:04:22: Der Ständerat hat das schon abgeschwächt.

00:04:24: Bei den Nationalratskommissionen geht es um mehr.

00:04:27: dass noch schwieriger macht, am Bundesrat noch weniger Kompetenzen gibt.

00:04:31: Im Gesetz soll es zum Beispiel um den Schutz vor Krankheiten gehen und nicht nur um der Schutz vor Übertragungen – weil es entscheidend ist, ob jemand krank wird!

00:04:37: Und auch ein One-Help-Ansatz von WHO soll ausgestrichen werden.

00:04:42: Man will hier nicht bei irgendeinem Konzept von WHO mitmachen, sagt im Moment eine Minderheit.

00:04:46: Aber es wird jedenfalls in der Winter-Session dann öffentliche Debatten zu diesem Thema geben.

00:04:51: Für mich ist klar so wie es der Bundesrat wollte, die Pandemie sozusagen benützte für noch mehr Kompetenzen noch mehr Zentralismus.

00:04:58: Das ist der falsche Weg!

00:04:59: Trage ich jetzt, inwiefern die beiden Kammern?

00:05:02: das korrigiert und wie weit sie es korrigieren.

00:05:05: Ich glaube nicht, dass wir gut vorbereitet sind auf Pandemie, wenn's wieder gleich soll laufen oder noch extremer als letztes Mal.

00:05:10: Das war heute wieder die kurze und knappe Variante des Bundeshaushaltbriefs Dominic von uns in den Nebelspalten ausamswies und New York.

00:05:17: Danke fürs Zuschauen, danke fürs Zuhallosen, fürs Witerempfehlen, Löhnden-Spende hier – weil diese Art der Journalismus kostet diese Aufwendigkeit.

00:05:24: Jetzt müssen Sie in der Zeitverschiebung schauen, damit Sie überhaupt den Leuten, armen meinen Quellen zur richtigen Zeit anläuten.

00:05:29: Danke vielmals!

00:05:30: Und ich wünsche eine gute Zeit.

00:05:32: Bundes-Us Briefing.

00:05:34: Jede Woche gut informiert, ein Newsletter und Podcast vom Nebel Spalter.