Bundeshaus-Briefing #151: Zum Rücktritt von Guy Parmelin, Debatte über das Ständemehr

00:00:01: Bundeshaus-Briefing, schnell erfahren was läuft und was nächste Woche aktuell wird.

00:00:04: Ein Newsletter von Dominik Feusi für den Nebelspalter.

00:00:08: Jede Freitag im Postfach um das Podcast Willkommen zum Bundeshausbriefing.

00:00:12: Nr.

00:00:13: Hundert Einerfünfzig vom zweiten Oktober.

00:00:15: Zwei Tausend Sechsundzehn Das ist der Tag, wo Guy Parmalen seinen Rücktritt bekommen hat Und ihr habt hier vor einem Monat schon erfahren dass es könnte passieren.

00:00:24: Danke, dass er dabei ist und ein Spender hinterlässt oder einen Sabermacher vom Nebelspalter.

00:00:29: Das ist super!

00:00:31: Gut!

00:00:32: Ich kurze Erwürdigung, wir machen ein anderes Briefing als sonst.

00:00:36: Ich finde, der Guy Parmalen hat einen Bundesrat wie in die Schweiz verdient und hat sich wahnsinnig eingesetzt.

00:00:41: elf Jahre, insbesondere im Wirtschaftsdepartement, wo er als zweite Station gelandet ist.

00:00:47: Er ist bürgerlich im besten Sinn.

00:00:49: Er hat immer gewusst, woher der Wohlstand kommt – nicht aus Subventionen oder Regulierungen, sondern von Unternehmen und ihren Mitarbeitern, bei denen ihre Produkte auf der ganzen Welt.

00:00:58: verkaufen können.

00:00:59: Darum hat ein Freihandelsabkommen gemacht wie kein Bundesrat vor ihm, das ist unglaublich.

00:01:04: eine Erfolge für ihn.

00:01:06: Er ist Weltoffen statt Euroviel.

00:01:09: Er hat Märkte geöffnet wo Brüssel keinen Zutritt hätte, Indien und China nur als Beispiel.

00:01:14: Und er hat es gemacht als Außenwirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze sichert ohne Souveränität abzugeben.

00:01:21: Er war zur Verlässung im Umgang.

00:01:22: darum hat man geschätzt.

00:01:24: Es gab für ihn kaum Rückschläge und höchstens Umweg, wie er heute Morgen von der Medien gesagt hat.

00:01:30: Er war herzlich und humorvoll.

00:01:32: Alle haben in Erinnerung sein eigen Englisch-understand, das bei den Hearings eines Journalisten gefragt wurde nach seinen Englischen Kenntnissen.

00:01:40: Er fand einen Draht zu seiner Gegenüber, egal ob es ein Staatspräsident oder ein einfacher Bürger war.

00:01:46: Natürlich, es ist nicht alles gelungen.

00:01:49: Das mit den USA war nicht schwierig, aber wahrscheinlich ist es auch ein bisschen am Gegend übergelegt.

00:01:56: Und von der nötigen Regulierung kann keine Rede sein – nur die Regulierung kommt ja nicht nur aus dem Wirtschaftsdepartement oder anderen Bundesraten sondern wesentlich aus dem Parlament und international und selbst von grossen Firmen.

00:02:09: Der gibt Parmanais gewesen was ein Bundesrat muss sein.

00:02:12: Ein Diener vom Land, nicht von der eigenen Eitelkeit!

00:02:16: von denen haben wir zu viel.

00:02:17: Er geht als überzeugter Romo und patriotischer Schweizer.

00:02:21: Ich muss wirklich sagen, er war im Bundesrogi, der am Anfang unterschätzt wurde aber ein ganz grosser geworden ist.

00:02:27: Man kann gespannt sein!

00:02:28: Für seine Nachfolgehund, ich bleibe dabei wie ich es in Briefing auch schon gesagt habe, die Favoritin für mich ist Céline Amodris-Gämpf.

00:02:36: Vielleicht tut man auch eine deutsche Schweizerkandidatur aufs Ticket?

00:02:39: Ich glaube aber nicht dass das dann automatisch so lenkt.

00:02:43: Wir werden es sehen, ich werde in den nächsten Tagen selbstverständlich umröschieren auf neberspalten.ch finden daraus was der Stand ist vom Unwissen.

00:02:52: Ja das hat sonst noch zu reden gegeben, die Referendumdebatte im Ständerat und wer sie warum gewonnen hat.

00:02:59: Ich habe dich analysiert im ausführlichen Briefing aber hier nur kurz.

00:03:02: Die Gegner sind juristisch klar gewesen aber auch verwundbar weil sie einerseits rechtlich argumentiert haben und wir wissen dass Politik mehr ist als Recht.

00:03:12: Sie haben vor allem das Problem gehabt, dass sie vor ein paar Jahren in einer Debatte ganz anders sich zu jeder Daniel Fessler um hundertdachtig Grads-Gegenteil erzählt haben.

00:03:20: Das wurde nicht um die Ohren gekommen und es könnte auch im Nationalrat einen Einfluss sein.

00:03:25: Sie waren bei einem Widerspruch gewesen, wenn man diese Verträge als wichtig für Jahrzehnte und Generationen anschaut und dann sagt ja aber es sind nur wirtschaftsverträge und die kann man im fakultativen Referendum unterstellen so einfach läuft's natürlich nicht.

00:03:40: Befürworter sind breiter und angreifiger.

00:03:43: Darum hat keine Rolle gespielt, dass sie auch eigentlich gespalten waren, wenn es zwei Vorschläge gab für ein Referendum mit Ständemirn.

00:03:51: Einerseits hat Andrea Caroni eine sehr strukturierte Votum- und juristische Ebenfalls.

00:03:56: Er hat das sozusagen abgedeckt, die Gegner von einer obligatorischen Referendung gemacht haben.

00:04:01: Daniel Fessler hat eben wie ich gesagt, voll darauf hinein gehauen, was diese Personen früher gesagt haben und warum sie ein Stände mir gebraucht.

00:04:10: Das hat auch der Pirmin Schwander gemacht, er hat die Verfassungsrevision erinnert und überhaupt.

00:04:15: Man hätte dort auch Geschichte für den Ralismus bis zur Bundeskuppel, wo ja die Schweiz in der Mitte ist und Kantöne rundherum das im Boden von Heiditz-Gracke bemüht.

00:04:24: Man war also vielfältiger unterwegs.

00:04:26: Und darum ist diese Uneinigkeit nicht so eine Rolle gespielt.

00:04:29: vor allem man hat jetzt sehr schon ausgemehrt welches von beiden Konzepten man will und erst dann hat man zum Bundesrat gegenübergestellt.

00:04:37: Der Ausschlag ergab, dass Befürworter die Debatten der Frage, was Verfassung eigentlich rein im Wortlaut zeigt, dann verschieben können auf die Frage, welche Politiker unter Rat früher selber gesagt haben.

00:04:49: Auf diesem Fall hat man keine Antwort gewusst und darum ist es so rausgekommen, wie es rausgeht.

00:04:56: Ja!

00:04:57: Was nächste Woche läuft?

00:04:58: Da müssen wir halt auf neberspalter.ch schauen, weil das heute ein wenig turbulenten Tag war.

00:05:02: ich hoffe ihr habt Verständnis in den Umfangreiten Daraus einen Briefing trotzdem lesen, weiter empfehlen und ein Abo-Dollar oder eine Spende für ein Bier, das ich jetzt dann muss.

00:05:14: Danke vielmals!

00:05:15: Das ist Bundesausbriefing und ich freue mich wieder auf Nebelspalter.

00:05:18: Ich wünsche allen ein gutes Wochenend und wir gehören uns mit einem üblichen normalen Briefing im nächsten Freitag.