Bundeshaus-Briefing #148: Dreifacher Fixpreis-Skandal, Asylpolitik, Lex UBS

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00:00:14: von September, November, Jahrzehnte und Sechsundzwanzig.

00:00:17: Schön sind er wieder dabei!

00:00:19: Das ist die kurze und knappe Version vom ausführlichen Bundeshausbriefing, das auf nebelspalter.ch gibt.

00:00:25: Immer am halben drei am Freitag kommt es direkt in Eures Postbach wenn ihr's kostenlos abonniert.

00:00:32: Der Unendra hat einen Link.

00:00:33: Wenn Sie das machen, sind Sie immer informiert, was im Bern läuft.

00:00:37: Hier gibt es einen kurzen Überblick und zwar etwas, was diese Woche zu redigen hat und was nächste Woche die wichtigsten zwei Sachen passieren werden.

00:00:44: Schön, lasst sie dazu!

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00:00:57: Vielen Dank!

00:00:59: Was hat es denn diese Woche geredet?

00:01:01: Natürlich!

00:01:02: Der Fix-Pris der Viola Amherd.

00:01:04: Und ich finde, das müssen wir noch schneller aufarbeiten.

00:01:07: Es ist für mich nämlich ein dreifaches Kandal.

00:01:09: Jawohl die Viola am Herd hat gar nicht richtig gewusst was sie hier unterschreibt.

00:01:14: Sie hat den Vertrag nie vollständig gelesen und sich immer nur auf Mitarbeiter unter Rechtsanwaltskernslei verlassen.

00:01:21: Das hätte sie gemäß dem Bericht von der Geschäftspielfiskommission zu stark gemacht.

00:01:26: Das Verrückt ist, sie hat den Bundesrat noch viel Sport informiert erst nach ihrem Rückzeit.

00:01:31: Aber auch die Kanzlei muss man kritisieren!

00:01:34: Sie wüsste gar nicht ausreichend Bescheid über US-Rechte und man soll eine amerikanische Kanzlerin beiziehen.

00:01:41: Das hat man aber nicht gemacht und trotzdem hat sie weitergearbeitet.

00:01:43: Und dann hat sie immer wieder Argumenten zusammengeschustert, die für den Fixpris tun sprechen.

00:01:50: Sie hat nie gewarnt, dass es diesen Fixpriss gar nicht gibt.

00:01:54: Sie hat im VBS sogar im Februar von abgeraten, über die Mehrkosten zu informieren.

00:02:02: Das ist in den letzten Tagen zu wenig zum Zug gekommen.

00:02:04: Man muss auch über das Versagen der Geschäftsbriefes-Kommission reden.

00:02:07: Sie hat zwar brav alles aufgeschafft aber hinter verschlossenen Türen und in der Schlussfolgerung gibt es ja einfach Empfällungen ab bei keine Einschätzungen.

00:02:15: Das sei nicht Aufgabe der Geschäftsprüfes- Kommission.

00:02:18: Ich lehse das nie nicht im Parlamentsgesetz, weil das eigentlich Aufgabe des Geschäftsprühes-Commissions.

00:02:24: Das ist das Problem.

00:02:25: Wir haben eine zahnlose Oberaufsicht über Bundesrat und Bundesverwaltung.

00:02:29: Die Leute, die von uns aufgewählt werden, um die Oberaufssicht auszuüben, tun lieber ihre Kollegen in den Ämtern oder im Bundesrat schonen.

00:02:38: Das ist ein Verfahrenskandal, wo man glaube ich mir der Finger darauf lecken muss.

00:02:43: Es kann doch nicht sein, dass so etwas passiert und wir noch einen Empfehlungen abgeben können, dafür zu sorgen, dass es nicht mehr passiert.

00:02:50: Man muss benennen was Sache ist und man muss es öffentlich verhandeln!

00:02:54: Bundesrat müssen wissen, dass sie öffentlich gerade stehen, wenn bei so einem Skandal in einer Hearing, wo wir die Öffentlichkeit mehr zahlen können, zuschauen und zulosern.

00:03:04: Was nächste Woche aktuell wird?

00:03:06: Ob das Parlament noch mehr Vorstöße zur Asylpolitik durch Verabschieden und der Beate Hans weiterhin nichts macht?

00:03:13: Ja es gibt wieder eine ausserordentliche Session mit Vorstösse insgesamt fünf zum Thema Asyl.

00:03:20: Es geht z.B.

00:03:21: um die Afghaninnen, bei denen Beat Jans nicht richtig die Worte erzählt hat, was sie jetzt genau macht, sondern einfach alle hinein genommen haben, weil wir einen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht nehmen können.

00:03:30: Es geht um eine ähnliche Methode wie diesen Markt angefangen hat in der Asylpolitik mit Erfolg.

00:03:38: Dort gibt es nur noch zwei Tausend Asylanträgen pro Jahr.

00:03:43: Oder dann geht es darum, dass man Asylunterkünfte nur noch mit Zustimmung der Bevölkerung bauen soll.

00:03:50: Der Beat Jans tut lieber verzögern.

00:03:54: Irgendwelche Vorverfahren verkünden, die man vermutlich hat, dass es gleich wieder länger dauert als seine sogenannten vierzehnzehnte Stundenverfahren, die dreizehnzig Tage gehen.

00:04:06: Wir haben ein Asylproblem und Beat Janz will nichts machen.

00:04:09: Das Parlament muss den Druck erhöhen aber eigentlich Könnten Sie auch die bürgerlichen Bundesräte mal ein bisschen den Druck verhöhren auf der Beate Jans?

00:04:17: Dort ist sicher auch etwas im Argen.

00:04:20: Und dann, was nächste Woche auch auf den Traktandalisten ist ... Die grosse Diskussion über das eigene Kapital von der UBS.

00:04:27: Der Bundesrat wollte, dass die UBS bei einer Ausländsdöchterin zu hundert Prozent Eigenkapital hinterlegt – also bis sie hat!

00:04:36: Die Wirtschaftskommission sagt fünfzehn Prozent länger.

00:04:39: Die große Diskussion ist Ob etwa die anderen fünfzehn Prozent ausreicht, wenn man das mit sogenannten AT-One mit Fremdkapital macht und nur im Ernstfall zu Eigenkapital wird.

00:04:51: Und wie der Mechanismus ausgestaltet ist.

00:04:53: Aussagen was den internationalen Standort in diesem Bereich ist, gehen völlig auseinander.

00:04:57: Die Kommission sagt Ihre Varianten mit den AT-Warn, also dem Fremdkapital, das sind die internationalen Standards.

00:05:04: Wenn wir umlassen, tun sie aber anders.

00:05:06: In Großbritannien und in der USA sind die Vorschriften strenger – und eher so wie im Bundesrat.

00:05:12: Ich erlebe mir am Fluss kein Urteil darüber!

00:05:15: Aber ich finde, das ist entscheidend.

00:05:17: Natürlich brauchen wir eine sichere UBS Und natürlich brauchen wir eine Wettbewerbsfähige in UBS.

00:05:23: Ich kann bis heute nicht richtig sagen, wo der Weg dort durchgeht und diese Debatte soll konstruktiv geführt werden – nicht wie bisher im Schlagabtausch zwischen Karin Keller-Sutter und der UBS!

00:05:35: Das glaube ich ist ein Problem nicht angemessen.

00:05:38: Ja, dann gibt es noch ganz viele Sachen, die sonst schon laufen.

00:05:41: Diese erfahrt ihr in den ausführlichen Varianten vom Briefing.

00:05:44: Da kann man ohnehin kostenlos abonnieren.

00:05:47: Machen das, uns weiterempfehlen.

00:05:49: Bleiben wir treu!

00:05:50: Nächste Freitag wieder.

00:05:51: Vorschau auf die zweite Woche der Herbstsession und ein Rückblick was in den ersten Wochen zu Bernds Reden geht.

00:05:58: Danke vielmals fürs Zuschauen, fürs Zulassen für einen Spend, für ein Abo und wir gehören uns.

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