Bundeshaus-Briefing #147: Parmelin und die Rücktrittsgerüchte, Armeefinanzierung, Rahmenverträge

00:00:00: Bundeshaus-Briefing, schnell erfahren was läuft und was nächste Woche aktuell wird.

00:00:04: Ein Newsletter vom Donachfoisi für den Nebelspalter.

00:00:08: Jede Freitag im Postfach um das Podcast.

00:00:11: Willkommen zum Bundeshausbriefing Nr.

00:00:13: hundredsebeneviert vom vierten September, zwei Tausendundsechzezenten.

00:00:16: Schön sind wir wieder da!

00:00:18: Da erfahre ich kurz und knapp, was nächste Wochen in Bern passiert und was diese Woche zu reden gegeben hat.

00:00:24: Bei diesem starten wir jeweils die ausführliche Fassung mit allen Informationen links und so weiter.

00:00:30: Die können ihr abonnieren, kostenlos auf nebenspalten.ca.

00:00:33: Es ist natürlich Journalismus – es kostet etwas!

00:00:36: Darum bin ich froh wenn ihr ein Abo daolent oder direkt in den Show notes eine Unterstützung für diese Art von Journalismus hinterlönt.

00:00:44: Danke vielmals!

00:00:46: Ja, diese Woche zu reden hat Gerüchte, dass der Guy Parmel bald zurücktreten könnte.

00:00:53: Weil Ganz einfach, er ist auf der Höhe von seinen Erfolgen.

00:00:57: Er hat jetzt so viele Freihandels abgekommen entweder neu oder frisch ausgehandelt, gerade kürzlich heisst es mit China sehr erfolgreich wie kein Vorgänger.

00:01:08: Das könnte ein Grund sein aber natürlich spielt seine Gesundheit eine Rolle.

00:01:12: Die Gerüche können das Sein Rücken im Mehrproblem macht als je.

00:01:18: Durchsichtig!

00:01:18: Seins Bundespräsidialjahr ist Ende Jahr fertig ist eine gute Gelegenheit, um zu gehen.

00:01:23: Und man fragt sich was könnte er eigentlich in den nächsten Jahren gewöhnen wenn er bleibt?

00:01:27: Er müsste die Rahmenverträge im Nationalrat verteidigen.

00:01:31: das weiss ganz gern!

00:01:33: So wahnsinnig Lust auf diese Rolle hätte ich Barman auch nicht.

00:01:37: Er ist ja genug alt und genug lange im Amt also warum soll er nicht gehen?

00:01:41: Ich sage Wahrscheinlichkeit dass er in der nächsten zwei Wochen zurücktritt.

00:01:45: Das wäre Tradition, dass wir ihn in der Herbstesson zurücktreten.

00:01:48: Die Wahrscheinlichigkeit ist sechzig Prozent Licht, sogar Hunde.

00:01:53: Ich weiss es nicht!

00:01:54: Es ist eines der grössten Geheimnisse hier im Bern.

00:01:57: Aber ich erkläre im ausführlichen Briefing warum das könnte sein.

00:02:01: Jetzt wer könnte darauf folgen?

00:02:04: Da glaube ich... dass es nur zu einer Einer-Vakanz kommt.

00:02:07: Es gibt noch Debatten, es könnte eine Zweier-Vakkanz geben oder von der FDP zurücktreten um den Sitz dann sicherer FDP und SVP zusammen.

00:02:16: In diesem Doppelvakanz-Szenario, das ich aber als unwahrscheinlich erachtere, könnte es auch sein, dass die SVP zwei Sitz aus der Deutschschweiz würde anstreben.

00:02:25: Das ist von gewissen SVP-Exponenten ein Ziel.

00:02:29: Ich finde es schade und das wäre ein regionalpolitischer Afro, wenn die grösche Partei der Schweiz kein Bundesrat aus der Romandie würde stellen.

00:02:37: Daum glaube ich hinter einem Szenario, dass die G-Parmole zwar zurücktreibt – habe ich gesagt – aber dass er das alleine machen wird.

00:02:46: Denke ich mir in der Wintersession zur Bundesratswahl, haben wir Journalisten immer gerne.

00:02:51: Und ich würde sagen, den ist es klar!

00:02:53: Auf das Ticket müsste mindestens eine Person aus der Romanie sein.

00:02:58: Und da gibt es einen Favoritin, das wäre die Selina Amodri.

00:03:00: Nationalräte in Ausgämpfe.

00:03:02: Es wurde zwar vor etwas mehr als ein Jahr Mutter von ihrem zweiten Kind geworden, ist aber auch voll auf Partei-Lineen.

00:03:08: sein gekämpfte Moment sehr hart in der Romantie für die Neutralitätsinitiative.

00:03:13: Das tut mir positiv anrechnen.

00:03:15: Manchmal schweigt sie ab – immer dann wenn es um Frauenfragen geht!

00:03:19: Das hat bei gewissen SVP-Leute schon für Stürmerunzeln gesorgt.

00:03:24: Alle Fragen würden ... Junge Nikola Koli, allerdings so viel jünger als Selina Modri, ist er nicht.

00:03:31: Und die Einwahl Pauyi!

00:03:33: Der Koli kommt aus Freiburg und der Paui aussen Wattland.

00:03:36: aber wenn man etwas umlässt sind das eher Aussenseiter.

00:03:40: Wenn es ein anderes Szenario gibt dann kommen sicher auch deutsche Schweizer Personen wie Frage, Gleisten, findet ihr im Ausführlichen Briefing auf nebelspalter.ch oder eben wenn ihr abonniert, denn direkt jeden Freitag am halben drei Jähriges Postfach.

00:03:55: Ja, was nächste Woche aktuell wird?

00:03:57: Die Finanzkommission vom Nationalrat redet über ein Mitbericht zur Finanzierung der Aufrüstung von den Armen.

00:04:06: Sie macht das nachdem schon ihre Schwesternkommision des Ständerottos gemacht hat.

00:04:10: und dann am Mittwoch... sind Sicherheitspolitikerinnen und Sicherheitspolitikern vom Ständerat an der Reihe.

00:04:16: Um dann wirklich zu beschliessen, was in diesem Bundesbesuch herauskommt, geht mehr Wertsteuer rufen.

00:04:20: wie viel und wie lange?

00:04:22: Die Finanzkommission des Ständerats hat ja gesagt weniger rufen, dafür sechs Jahre länger.

00:04:27: Also im Schluss zahlen wir die Rechnung dengleich einfach ein bisschen länger, ein wenig weniger aber das Bord man nicht ist dünner.

00:04:34: Und in dieser Finanzkondition von dem Nationalrat wird sicher etwas anders stehen.

00:04:38: Der FDP wird unbedingt Steuererhöhungen verhindern.

00:04:42: Das ist das neue große Credo von der Partei, keine Steuerehöhung.

00:04:46: Unterstützt wird das sicher von der SVP aber diese Parteien haben zusammen keine Mehrheit.

00:04:50: Interessant werden dann Debatten im Ständerot?

00:04:54: Weil die beiden Konzepte – also Nr.

00:04:56: zero Komma V auf oder

00:04:58: Nr.,

00:04:59: Zwei dafür zwölf Jahre vs.

00:05:00: achtzehn Jahre natürlich sehr viel zu reden werden.

00:05:04: Interessant ist in diesem Zusammenhang mein Gespräch mit dem Christoph Schalteger vom Institut für Schweizer Wirtschaftspolitik.

00:05:09: Der sagt, Schneurerhöhe für die Armee hat man nie zurückgebaut, sondern hat sich später immer im Sozialstaat umgelenkt oder gesammelt – Haushalt des Bundes.

00:05:20: Ich befürchte, wenn es eine Abstimmung gibt und diese werden am nächsten Jahr an der Reihe, wenn da gar nichts drin ist, dass man irgendwelche Gälde aus den Bundeskassen holt Dann könnte es zu einer unheiligen Allianz kommen.

00:05:31: Zwischen links Grüne, die sowieso über das Gegenteil der Armee haben und darum gegen diese Mehrwertsteuerhöfe sind.

00:05:36: Und Bürgerliche auf der rechten Seite, FDPler oder SAP-Peler, wo sagt Der Bund nimmt ja bereits neunzig Milliarden ein.

00:05:43: Warum findet er dort nicht so viel Geld, was die Armee braucht?

00:05:45: Einer von den wichtigsten Zwecken vom Staat!

00:05:48: Die Debatte, die wird ich denn in dieser Stelle vom Martin Pfister führen müssen... Ja, das ist das Einzige, was nächste Woche wirklich passiert weil es ist die letzte Woche vor der Herbstsession.

00:06:01: Darum schaue ich in Briefing noch ein bisschen heraus, was dann mit den Rahmenverträgen im Herbst-Session passiert.

00:06:07: Die kommen in den dritten Wochen ins Ständerat und es gibt an Monster-Debatten drei Taggige, wo man alles was reinpacken will.

00:06:15: Meiner Ansicht nach ist das unseriös, denn das schaffen wir nur dann wenn man diese Details oder die Tüfe steckt in den Details, wenn man die Details einfach nicht wegläuft.

00:06:24: Ich bin gespannt!

00:06:25: Zuerst soll es um ein Eintretensdebatten geben mit drei Bundesröte.

00:06:29: Ich weiss gar nicht, ob man den Ständerotsaal umbauen muss, damit hier Platz ist.

00:06:33: Ein stabilisierendes Teil kommt da heran.

00:06:37: Inklusive Befrost im Ständenmeer – das sind wir sehr gespannt.

00:06:39: beim Nebelspalter, was dort geht.

00:06:42: Und die Ständeräute, alle müssen irgendwann auf der rote oder grünen Knot drücken.

00:06:46: Das Stromerkommen kommt nicht heran aber der Weiterentwicklungsteil also Lebensmittelsicherheit und Gesundheit wird natürlich verhandelt.

00:06:54: Man kann gespannt sein, wie das rauskommt.

00:06:57: Auf nebelspalter.ch bleiben wir immer up to date und vor allem erfahrt wer was gesagt hat und wer was gestimmt hat.

00:07:06: Ja, das war es wieder.

00:07:07: Das Bundeshaus Briefing von Dominik Vorysi für den Nebelspalter, Denken daran ohne Spenden hinterlassen oder direkt vom Nebelspalter lösen, denn diese Art von Journalismus gibt's nur einmal in diesem Land.

00:07:18: Danke vielmals, gute Zeit und bis nächsten Freitag!

00:07:23: Jede Woche gut informiert.

00:07:24: Ein Newsletter und Podcast vom Nebelspalter.