Bundeshaus-Briefing #140: Jans' Abstimmungskampf, Atomkraft, Asylpolitik

00:00:00: Bundeshausbriefing, schnell erfahren was läuft und was nächste Woche aktuell wird.

00:00:04: Ein Newsletter von Dominic Feusi für den Nebelspalter.

00:00:08: Jede Freitag im Postfach und als Podcast.

00:00:11: Willkommen zum BundeshausBriefing Nr.

00:00:13: Hundertvierzig vom zwölften Juni, zwei Tausendsechzechs.

00:00:16: Schön sind wir wieder da!

00:00:17: Da erfahre ich kurz und knapp, was diese Woche zu Bernds Reden geht und was die nächste Woche passieren wird.

00:00:23: Die ausführliche Version könnt ihr wie immer unten abonnieren.

00:00:27: Da können Sie immer im Postbach über.

00:00:29: Ich danke euch, wenn ihr eine Spende hinterlegt.

00:00:31: Das brauchen wir für die Art von Journalismus.

00:00:33: Es ist aufwendig aber ihr profitiert davon!

00:00:36: Merci vielmals.

00:00:37: noch besser ist natürlich ein Abo.

00:00:39: Ja warum geht es nicht gestorchen?

00:00:41: Einerseits den definitiven Entscheid in Sachen Atomkraftwerke gegen Vorschläge zur Blackout-Initiative und ob der B.A.

00:00:48: Dians seine Verzögerungstaktik an Asylpolitik darf weiterführen oder vielleicht endlich etwas machen muss.

00:00:55: Aber zuerst, was hat diese Woche zu reden gegeben?

00:00:57: Und das sind wir schon wieder beim BEAD JANSE!

00:00:59: Es ist ja die letzte Woche vor dem Entscheid über die Nachhaltigkeitsinitiative der SVP und wenn man den Abstimmungskampf lauter Revue passieren lässt, dann kommt man – muss es mir zum Schluss kommen – so etwas hätte ich noch nie gegeben.

00:01:12: Beat Jans hat sowohl quantitativ als auch qualitativ alles geschlagen, was bisher von bundesrätlichen Abstimmungskämpfen gegeben hat.

00:01:20: Man muss schon fast von einer Kampagne reden.

00:01:23: Er gab in den Interviewen die Zweizehnzehnte und hat auf vierzehn Anlass für ein Nein zur Initiative geworben.

00:01:29: Er hat inhaltlich verkürzt, argumentiert, er hat emotional Sachen behauptet, das gar nicht stimmt – zum Beispiel bei zehn Millionen haben es zum endgültigen Bruch.

00:01:39: Mit der EU oder das Unispital im Basel müssen sie sofort schliessen, oder zur Wanderung sofort bremsen.

00:01:46: Alles das stimmt nicht – ganz sicher nicht mit dem Initiativtext überein.

00:01:51: Noch weitere Beispiele finden Sie in der ausführlichen Version vom Briefing.

00:01:55: Das steht im Gegensatz zu einem Papier wo es von den Bundesverwaltungen gibt.

00:02:00: Nämlich zu diesem Grundprinzipien, ich zeige Sie auch hier der Information vor Abstimmungen.

00:02:06: Die Bundeskanzlei hat aber gegenüber Blue News, die er berichtet hat, einfach gesagt, dass das Papier sei unverbindlich.

00:02:12: Das stimmt aber nicht, weil ursprünglich eine Geschäftsbrüffis-Kommission so ein Papier will.

00:02:17: Dann ist zum Konzernverantwortungsinitiative gegangen und linksgewöhnlich fast durchgetragen, wie man mir erzählt hat, weil die damalige Justizministerin, Vorgängerin von Beat Jans intensiv – aber weniger intensiv als Beat Janns Werbung gegen!

00:02:32: die Initiative gemacht hat.

00:02:33: Vor allem war sie sachlicher und informativer, und sie hat auch den Befürworter immer mehr Raum einbauten als der einzelne Satz, das beim Bertian jetzt geht.

00:02:43: Diese Debatte wird weitergehen auch nach dem Jahr oder Neu vom Sonntag.

00:02:49: Alle Details wie immer.

00:02:50: Ich muss für euch ein Briefing.

00:02:52: Nächste Woche geht es definitiv um die Frage, ob man das Neubauverbot im Kernenergiegesetz streichen kann?

00:02:58: Was jetzt noch läuft ist... Es gibt zwei Rückweisungsanträge.

00:03:02: Einer davon ist inspiriert auf die Finanzkommission und soll es darum gehen, dass wir die finanziellen Konsequenzen von einem Neubaus oder die Finanzierung der neuen Kraftwerke überlegen würden.

00:03:11: Das ist relativ schwierig, denn man hat ja weder ein Projekt noch einen Standort, noch weiss man welcher Reaktor typen oder so.

00:03:17: Es ist offen!

00:03:19: was man hier wirklich herausfinden könnte.

00:03:21: Und es ist klar, das sind die gleichen Leute, die diese Rückweisung wollen, die eigentlich überhaupt keinen Gegenvorschlag haben wollen und über unbedingt den neuen Bauverbot festhalten wollen.

00:03:32: Trophinen zu kreieren soll aber eine Mehrheit der Mietfraktion wieder einmal.

00:03:35: Wir sind gespannt und wir berichten uns sicher, wie es dann ausgegangen ist auf nebelspalter.ch.

00:03:41: Zweitens ist die Verzögerungstaktik von Bundesrat Piat Jans Schon wie der BRTJans.

00:03:46: es tut man ja leid, in der Asylpolitik weiterhin auf geht oder nicht.

00:03:50: Weil im Nationalrat und im Ständerag gibt es eine Sondersaison zur Sicherheit und zahlreiche asylpolitische Vorstöße.

00:03:58: Da geht's darum, ob auch Feriedestinationen wie Ägypten, Algerien, Marokko, Tunesien, Türkei – die heute als unsicher geltet werden und wo Leute nicht zurückgeschickt sind – vielleicht gleich sicher sind?

00:04:10: Oder Personen, die in einem Bundesasylzentrum sind, müssen mitrechnen, dass sie einen Ausgangssperi oder sogar eine Haft von bis zu zehn Tagen bekommen sollten, wenn sich so verhalten, wie man es halt nicht macht.

00:04:25: Es ist spannend insbesondere auch weil es ein Vorstoß gibt vom Benewirt, der will das den Beat Jans wirklich vorwärts machen.

00:04:32: Das hat mir schon einmal beschlossen für anderthalb Jahre ein Beschleunigungspaket.

00:04:36: aber Der Beat Jans scherzt sich einfach nicht darum, was das Parlament beschleunigt.

00:04:42: Ja!

00:04:42: Das war es kurz und knapp, was nächste Woche läuft in Bundesbern, was diese Woche an der Session zu Reden gegeben hat.

00:04:49: Ich wünsche allen ein gutes Wochenende.

00:04:51: Danke vielmals fürs Zuschauen, fürs Zulassen.

00:04:53: Danke für die Spenden, die noch da sind – für die Art von Journalismus, die ist aufwendig, die kostet.

00:04:58: Danke fürs Eure Treue und fürs Wiederempfehlen.

00:05:01: Ich wüsste allen eine gute Zeit und bis nächsten Freitag.

00:05:06: Jede Woche gut informiert.

00:05:07: Ein Newsletter und Podcast vom Nebelspalter.