Bundeshaus-Briefing #139: Showdown zum Ständemehr, Atomkraft, Foie-Gras-Verbot

00:00:00: Bundeshausbriefing.

00:00:01: Schnell erfahren, was läuft und was nächste Woche aktuell wird!

00:00:04: Ein Newsletter?

00:00:06: Von Dominic Feusi für den Nebelspalter.

00:00:08: Jede Freitag im Postfach und als Podcast Willkommen zum Bundeshaus-Briefing Nr.

00:00:13: hundertdreisig vom fünften Juni, zweitausigundsechzezwänzig!

00:00:17: Schön sind alle wieder dabei – das ist die kurze und knappe Version des Bundeshaushaltsbriefings von Dominik Fäuser für den Nebelspalter.

00:00:24: Hier erfahrt ihr, was diese Woche unter der Bundesgruppen zu reden geht und was nächste Woche.

00:00:30: in der zweiten Sessionswoche von der Sommersession passieren wird.

00:00:33: Das ausführliche Briefing mit noch viel mehr Geschäft und Links, wo wir hintergrün auch noch erfahren können – das gibt es auf nebelspalten.ch oder jeden Freitag am halben drei Uhr.

00:00:42: Postpack von euch.

00:00:43: Hier unten in der Show-Nautz kann man sagen, wie.

00:00:46: Und was wir hier unten machen können ist eine Spendzugolat, weil diese Art von Journalismus die kostet.

00:00:51: Es ist aufwendig aber es ist ein Service für euch.

00:00:54: darum wenn einem entweder ein Abolöser könnte wäre gut oder eine Spende schicken.

00:00:58: das geht in die Kasse vom Nebenspalter und hilft uns den Journalismus für euch weiter zu machen.

00:01:03: Danke viel mal.

00:01:05: wo... alle, die da mitmachen.

00:01:06: Ja!

00:01:07: Zuerst war es diese Woche zu reden.

00:01:08: Wir haben hier auch schon erwähnt den Showdown, wo es um die Stände mehr Frage geht, wo die Ständeräute ausgeheckt haben, dass man eine Verfassungsänderung würde in diesen Bundesbeschluss bauen und dann könnte eben vollgrundständig drüber abstimmen.

00:01:24: Das wurde ja im Nationalrat zerrieben zwischen der Staatspolitischen Kommission, das hat wählen, wo sich die staatspolitische Dimension von dem Rahmenvertrag sieht Also das ganz anders gesehen, was das Gefühl hat.

00:01:36: Das ist alles nicht nötig oder eben es ist taktisch nicht gut so wie es der Bundesrat gesagt hat.

00:01:40: Der hat ja aus taktischen Gründen Stände mehr abgelehnt.

00:01:44: Die Ständeröte haben jetzt gesagt dass sie ein Kindergarten in diesem Nationalrat mir türen.

00:01:49: Jetzt dass der Vorstoß im Rat beraten.

00:01:52: Nächste Dunstung und es ist interessant wie das ausserkommen wird.

00:01:55: Ich mache eine Prognose.

00:01:56: Ich sage, es wird ungefähr vierundzwanzig zu einen zwanzig Stimmen geben.

00:02:00: Es können sogar noch eine oder zwei noch mehr für den Vorstoß geben, das ausprünglich von Andrea Caroni in FDP kommt.

00:02:07: Dann – möglicherweise schon in der dritten Sessionswoche – kommt dieses Geschäft dann im Nationalrat.

00:02:14: Und dort ist v.a.

00:02:15: interessant was die FDP und Mitte machen.

00:02:17: Die haben nämlich beide ihrer Vernehmlassung zu dem Rahmenvertrag nichts gesagt zum Thema Standemir.

00:02:24: Das ist die Mitte!

00:02:25: Oder?

00:02:25: Bei der FDP sagt ja, wir schauen dann.

00:02:28: Wir sind gespalten.

00:02:29: Ihr erinnert euch auf die FDP-Diligitätsversammlung ist schon ziemlich gespaltet.

00:02:32: Knapp gegen eine Stände mehr gewesen.

00:02:34: Das wird interessant, weil man in der FDP darüber redet, in den Fraktionen gestauchen, in der Mitte voraussichtlich erst dann, wenn es im Nationalrat kommt.

00:02:42: Wahrscheinlich will man in einer Mitte sagen, dass die Ständer sowieso was wollen machen.

00:02:46: was ich auch grundsätzlich nicht so schlecht finde.

00:02:48: Interessant ist dann, wie es rauskommt.

00:02:50: möglicherweise wird es im Nationalrat abgelehnt aber im Ständerok konstruiert.

00:02:55: Wie auch immer!

00:02:56: Es werden nur die erste Auseinandersetzung will.

00:02:58: Die eigentliche kommt erst wenn das ganze Paket im Herbst in den Standirock kommt und später irgendwann im Nationalrad.

00:03:07: Also ein bisschen technische Geschichte, aber nächste Woche habt ihr zum ersten Mal einen Gradmesser wie es mindestens bei den Ständeräuten aussehen.

00:03:15: Ob das Sinn noch braucht oder nicht?

00:03:16: Das könnte man auch nur sagen.

00:03:17: Ohne Stände mehr braucht es keine Stände!

00:03:21: Das ist die Haltung des Neberspaltenes.

00:03:24: Was nächste Woche aktuell wird, ob in der Schweiz wieder Atomkraftwerke gebaut werden dürfen oder nicht.

00:03:30: Und die neueste Zahlen zeigen – und über das müssen wir eigentlich reden statt über Ideologie – dass trotz riesig viel installierten Solarpanels und ein paar wenige Windrädchen das eben nicht lenkt.

00:03:43: Die installierte Produktionsleistung ist um fünfzig Prozent gestiegen Aber im Winter haben wir gleich viel oder eben wenig Strom.

00:03:51: Wir sind von ihm portabhängig.

00:03:52: Und zwar, letzten Winter zwischen Anfang Dezember und Ende Februar an siebenunddachzig vor neunzig Tagen ist glaube ich nicht wahnsinnig eine tolle Energieversorgung.

00:04:02: Und man sollte schauen, dass man eben unten daran ein schönes Band an Atomenergie hat!

00:04:07: Ihr wisst, dass das unsere Haltung ist.

00:04:09: Ja!

00:04:09: Das kommt aber die Diskussion.

00:04:11: Es ist im Indirekten gegen Vorschlage zur Blackout-Initiative drin.

00:04:15: Das kommt nächste Woche in Nationalrod.

00:04:17: In Ständerod kommt die sogenannte Stopfläberinitiativen.

00:04:21: Die will ein Importverbot für Stopfläber haben – also für Foie gras wie mehr, was sie gerne sagen.

00:04:28: Die Frage ist, ob das wirklich etwas bringt?

00:04:31: Weil die Schweiz konsumiert nicht einmal ein Prozent der weltweiten Produktion von Foie Gras.

00:04:37: Aber Linksgrün will unbedingt so ein Verbot in die Verfassung schreiben.

00:04:42: Der Bundesrat und der Nationalrat wollen einen Gegenvorschlag machen, den eine Deklarationspflicht vorschlägt.

00:04:49: Interessant ist, wie der SP gespalten ist.

00:04:51: Alle, die etwas mit der Romo-Di zu tun haben, haben sich im Nationalrat entweder enthalten oder waren sogar gegen die Initiative.

00:04:59: Ich finde es ist eine Beformundung von den Leuten.

00:05:02: Man sollte darüber informieren, was das für eine Produktionsmethode ist und dann können Leute selber entscheiden.

00:05:07: Der Gegenvorschlag geht in die richtige Richtung.

00:05:11: Denn ein Importverbot führt einzig um einen florierenden Schwarzmarkt in der Romondie – ich bin schon gespannt wie es sein wird – zu riesigen neuen Staatsaufgaben.

00:05:22: Sollten wir nicht machen!

00:05:23: Gut, das war's heute.

00:05:24: Das Briefing Über das Bundeshaus, über das, was die Woche zu reden geht und nächste Woche wird laufen im Bern vom Dominik Fäuser für den Nebelspalter.

00:05:34: Spenden und abonnieren nicht vergessen!

00:05:35: Und dann hören wir uns wieder nächsten Freitag.

00:05:37: Danke und eine gute Zeit!